Themenfelder

Inhaltliche Ideen für eine Gemeinwohl-Politik

Erste Vertiefungen habe ich näher ausgeführt bei folgenden Themenfeldern:

Nur ein paar Gedanken/Ideen habe ich bei folgenden Themen: (siehe unten)

  • Außen- und Entwicklungspolitik: jenseits EU, UNO, wirtschaftliche Zusammenarbeit (Wirtschaft außen)
  • Bildungs- und Forschungspolitik
  • EU – Europapolitik
  • Diversität und Identität: Familie, Frauen, Senioren, Jugend und Ausländer
  • Friedens- und Verteidigungspolitik: Tw. Außen- und Entwicklungspolitik
  • Gesundheitspolitik: Krankenkassen, Gesunderhaltung Bürger, Steuern auf ungesunde Lebensmittel
  • Kunst/Kultur und Medien: unabhängige Medien, Förderung Kleinkunst
  • Innenpolitik: Polizei, Sicherheit
  • Justizpolitik: Gesetzgebung, Judikative – einfache Sprache 🙂
  • Verkehr, Infrastruktur: Mobilität, digitale Infrastruktur,
  • Verschiedenes (noch nicht zugeordnet)

Außen- und Entwicklungspolitik (Jenseits EU = EU-Politik)

  • funktionierende UNO, anders zusammengesetzter Sicherheitsrat, weg von US-amerikanischer Vorherrschaft
  • keine Knebel-Handelsverträge wie TTIPP, CETA und Ähnliches
  • Förderung Social Businesses in Entwicklungsländern
  • Verhindern von Müll-Exporten oder Billigwaren-Export in Entwicklungsländern
  • Faire-Trade – fairer Welthandeln
  • Entschuldung Entwicklungsländern
  • Wertschöpfung in den Entwicklungsländern
  • Föderung GWÖ und damit ethisches Beschaffungsmanagement

Bildungs- und Forschungspolitik
Vorbilder

  • Finnland
  • Holland
  • Alternativschulen

konkretere Ideen

  • Kinderhorte/-gärten für alle (sozial gestaffelte Preise vielleicht)
  • Schulautonomie: Jede Schule wird vom Staat vollständig finanziert und kann 100% selbst entscheiden, welche Inhalte, Lehrer, Gestaltung des Unterrichts sie vornehmen (Lehr-Freiheit). Vereinfachung für alternative Schulen, ihren Weg zu finden. Schulen wählen sich auch die Schüler aus.
  • Universitäten: freier Zugang zu Unis, keine Studiengebühren, ebs. hohe Autonomie, mehr Praxisbezug, Finanzierung über die Studierenden-Zahlen, ausreichend
  • Studien-Förderung vom Staat wie z.B. in Dänemark oder BaFÖG für alle…
  • Lebenslanges Lernen: 1x in 10 Jahren Sabbatical möglich mit weitgehender Finanzierung, z.B. 60-80% des letzten Einkommen oder eines Grundeinkommens

EU- und Europa-Politik

Einige wichtige Prinzpien/Leitlinien

  • Für eine gemeinsame Verfassung
  • Stärkung des EU-Parlaments
  • Verringerung des Lobbyeinflusses
  • Subsidaritätsprinzip – Stärkung der Regionen, möglichst wenig zentrale Vorgaben
  • Lösung für die Euro-Problematik
  • Kein Steuerwettbewerb zwischen EU-Staaten
  • Keine Steueroasen innerhalb der EU
  • Gerade Agrarsubventionen für Bio-Kleinbauern, vgl. Artikel in Kontraste

Diversität/Identität

z.B. Familie, Frauen, Jugend, Senioren, Auslaender, Menschen mit Behinderungen

  • Ideal: Diversitaet und Inklusion, Vielfalt wird als Chance gesehen
  • Gleichzeitig: Förderung einer deutschen Identität ohne nationalistisch zu sein…
  • positive Migrationspolitik, d.h. Zuzug von Facharbeitskräften (vgl. Canada)
  • Aktive Einbeziehung von Ausländern: Fördern und Fordern, d.h. z.B. verpflichtende Sprachkurse, weil die Integration über Sprache verläuft
  • Föderung doppelte Staatsbürgerschaft, aber strenge Zugangsvoraussetzungen
  • Aufhebung der Steuerklassen, d.h. kein Ehegattensplitting – Öffnung der Ehe für andere Lebensgemeinschaften, d.h. Homosexuelle, Polyamory
  • Ehe = Vertrag

Friedens- und Verteidigungspolitik (tw. Außenpolitik)
Einige lose Gedanken dazu:

  • am liebsten Neutralität, sonst starke Zurückhaltung, d.h. keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, nur Landesverteidigung
  • alle Formen von aktiver Friedenspolitik
  • keine Rüstungsexporte bzw. starke Einschränkung/ restriktive Bewilligungen
  • keine aktive Bekämpfung von Terrorismus (Randphänomen)

Gesundheitspolitik
Einige Ideen, noch sehr unreif:

  • Gesundheitsförderung in der Schule/Alltag
  • Jährliche Gesundenuntersuchung verpflichtend bzw. mit Vorteilen verbunden
  • Selbst gewählte Risikogruppen zahlen mehr: Übergewicht, Raucher, wenig Sport
  • Nur noch öffentliche Kasse + Zusatzversicherung, ggf. Privatversicherung, aber gleicher Satz wie bei den öffentlichen Krankenkassen
  • Alternativ-Medizin wird auch gefördert, Kranker kann wählen
  • unabhängige Studien von Medikamenten
  • fairer Preis von Medikamenten und medizinischen Hilfsmitteln
  • kritische Überprüfung teuerer Apparate-Medizin + Monopole bei besonderen medizinischen Problemen
  • Besteuerung von gesundheitsschädlichen Produkten/Verhalten (z.B. Zucker, Alkohol)
  • alternative Medikamente/Kräuter leichter zulassen und Forschungsförderung (als Alternativen zur Pharma-Lobby, z.B. MDMA in den USA als Traumatherapie)
  • mögliche Vorbilder: Schottland, Canada, Dänemark

Kunst, Kultur & Medien
Einige unausgereifte Ideen:

  • weniger Subventionen für Oper/Theater/Museen, nur wenn für den „kleinen“ Mann attraktiv
  • Förderung Kleinkunst +Künstlerstipendien
  • keine Filmförderung für Blockbuster (wenn es so was gibt)
  • Förderung offene TV-/Radio-Formen (offener Kanal)
  • mehr Effizienz bei öffentlich-rechtlichen Anstalten, Unabhängigkeit, GEZ nur bei wirklichen Geräten
  • Förderung von kleine Presse-Projekten/Internet – good news, weg von Pressemacht in wenigen Familienhänden (vgl. Medienmacht)

Innenpolitik
Einige Gedanken (noch sehr unausgereift):

  • Innere Sicherheit: gute Ausstattung der Polizei
  • Terrorbekämpfung als Randthema
  • Schutz von Radikalismus jeder Art (iwS ein Sozialthema)
  • gerechte Verteilung Steuergelder/Finanzierung/Aufgaben: Kommunen, Länder, Bund

Justizpolitik
Einige Aspekte (noch sehr unausgereift):

  • Entrümpelung aller Gesetze, Aktualisierung, einfache Sprache, keine Ausnahmen für oberste 10%
    z.B. Mietrecht Eigenbedarf: Eigenbedarf ist nur für den Eigentümer selbst und seine direkten Verwandten möglich (d.h. Eltern, Geschwister, aktuelle Ehefrau von mind 10 Jahren, Kinder), Mindestnutzung 20 Jahre mit mind. 10 Monaten pro Jahr, für die gleiche Person darf es keinen Nebenwohnsitz geben, bei Verstoss pro Monat 1/100 des Verkehrswertes an den ehemaligen Mieter, Beweispflicht liegt beim Eigenbedarf-Nutzer
  • Strafjustiz: restorativ circles, Mediation + Versöhung vor Bestrafung
  • angemessenes Strafsystem, z.B. Steuerhinterziehung Strafen erhöhen, ebs. Kindensmissbrauch…
  • Unabhängigkeit der Justiz, keine Weisungsrecht an Richter/Staatsanwälte

Verkehr & Infrastruktur
Ideen (wie immer – noch sehr unausgereift):

  • Weg von Automobilverkehr, hin in Richtung Schiene, Bus, Mitfahrgelegenheiten, Car-Sharing
  • Bahn-System wie in der Schweiz
  • Gutes Offizsnetz (vgl. Wien?)
  • Breitband Internet für alle leicht erschwinglich
  • hohe Besteuerung Flugverkehr
  • effizienter und schneller Autobahnausbau, wenn nötig – Ziel: weniger Versieglung von Grund und Boden

Verschiedenes = Ideen, die noch nicht ausgearbeitet oder zugeordnet sind:

  • Zuwanderung: Geregelte, geplante Zuwanderung nach Bedarf des Arbeitsmarktes
  • Integration: Sprachkurse, Tests, Toleranz im Vergleich zum Herkunftsland (welche Freiheiten haben z.B. Deutsche in Saudi-Arabien)
  • Flüchtlingshilfe: koordiniert, aus dem eigenen Kulturkreis, Unterstützung im Herkunftskulturkreis, begrenzte Aufnahmen
  • Verteidigung: Friedensministerium, EU-Verbündete, Berufsherr oder Wehrpflicht (wenn für Männer/Frauen), keinen Einsatz ohne UNO-Mandat,
  • EU: Reform, mehr Macht dem Parlament, mehr direkte Demokratie, weniger Lobbyismus,
  • Handelsabkommen TTIP/CETA und andere Knebelverträge – Nein danke
  • Subventionen abschaffen bzw. für gemeinwohl-orientiertes Wirtschaften, z.B. Bio Branche statt konventionelle Agrarwirtschaft
  • ökologische Steuerreform = Besteuerung von ökologisch schädlichen Verhalten, Internalisierung der Kosten
  • Ausbau Öffis/ Bahn statt privater PKW-Verkehr (Schweiz/ Wien)
  • Gemeindebau (Wien) = Vorbild für leistbares Wohnen
  • Rentenversicherung = Bürgerversicherung = alle Bewohner, unabhängig von Berufsfeld, ohne Beitragsbemessungsgrenze, Generationenvertrag, Mindestrente
  • vgl. Wege aus der Krise = http://www.wege-aus-der-krise.at/