Werte

Die vier Werte orientieren sich an den Werten der Gemeinwohl-Ökonomie und sollen als Leitstern die Ausrichtung der Gemeinwohl-Politik bestimmen:

  • Menschenwürde
  • Soziale Gerechtigkeit
  • Ökologische Nachhaltigkeit
  • Demokratie und Transparenz

Menschenwürde
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ [Art. 1 Abastz 1 GG]

Das gehört konkret in der Politik umgesetzt durch ordnungspolitische Maßnahmen z.B. Mindestlohn, Solidar-Einkommen, alternatives Schulwesen…
Die Menschenwürde gilt für alle Menschen, egal welcher sozialer Herkunft, welcher Gesinnung, ob Mann/Frau/Transgender, Deutscher/Syrer…

Ressourcen:
http://www.menschenwuerde.info/

Soziale Gerechtigkeit
Die Schere zwischen Arm und Reich wächst. (These) In Österreich hat nach Schätzungen der Arbeiterkammer das reichste 1% ca. 40% des Vermögens. Ist das gerecht? Ideen

  • Erbschafts- und Schenkungssteuer, d.h. ab 10 Mio 100% Erbschaftssteuer – Verteilung der Einnahmen als demokratische Mitgift für die Menschen, die keine Erschaften haben; Unternehmen ebs. – können demokratisiert werden, d.h. Übergabe der Anteile an Mitarbeiter…
  • Vermögenssteuer, d.h. ab 10 Mio 100% Vermögenssteuer oder sanftere Form vgl. Christian Felber
  • Besteuerung nach deutscher Staatsbürgerschaft, d.h. jeder deutsche Staatsbürger hat die Pflicht, nach deutschem Steuerrecht zu zahlen (vgl. USA). Wer sich dem entzieht, Aberkennung der Staatsbürgerschaft
  • Schließung aller Steueroasen bzw. kein Zugang zum deutschen-/EU-Markt für Unternehmen mit Töchtern in Steueroasen, bzw. Umsatz in Deutschland muss nach deutschem Steuerrecht besteuert werden
  • Einkommenssteuer, ab 1 Mio Einkommen 100% Steuersatz
  • Einfache Steuererklärung – Bierdeckel, ohne Subventionen/Steuervergünstigungen
  • Insolvenz des Staates, d.h. alle Schulden des Bundes/Länder/Kommunen zu einem Stichtag mit einer bestimmten Quote belegen – klarer Schuldenschnitt und Neuanfang
  • Jeder Staatsbürger erhalt Konto bei BZB/EZB und kann Zahlungsverkehr darüber abwickeln, ggf. Solidar- oder Grundeinkommen wird so ausgezahlt oder Geld geschöpft
  • Solidareinkommen, d.h. jeder Staatsbürger, der einen Dienst für die Gemeinschaft leistet, erhält ein Solidareinkommen, mit dem ein einfaches Leben möglich ist, z.B. jede Mutter, wenn ältere Personen gepflegt werden, wenn ca. 20h Ehrenamt für gesellschaftlich sinnvolle Sache

Soziale Gerechtigkeit geht nur über eine gerechte Verteilung des Eigentums. Das Grundgesetz sagt in seiner zeitlosen Schönheit sagt in Art 14:

  1. Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
  2. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
  3. Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Ich mag auch den radikalen Ansatz der GWÖ, ganz auf Eigentum zumindest bei Grund und Böden zu verzichten. Stattdessen gibt es lebenslange Nutzungsrechte, die mit dem Tod enden. Wir kommen und gehen ganz nackt in diese Welt. Ein weiterer schöner Gedanke ist ein gerechtes Erbrecht, wonach das Erbe einer Generation gerecht auf alle Kinder der gleichen Generation verteilt wird, die demokratische Mitgift.

Ressourcen:

Ökologische Nachhaltigkeit
Zuerst möchte ich Mutter Natur zu Wort kommen lassen:

Ein sehr persönlicher Zugang:
Als CDU-sozialisiertes Stadtkind habe ich diesen Wert nicht gerade mit der Muttermilch aufgenommen. Bis auf die jährlichen Zeltlager der katholischen Jugend mit dem Spiel gegen die Dorfdeppen, das wir meistens verloren haben, gab es kaum Bezug zur Natur. Meine Gartenoma hat mich in den Wald spazieren genommen und in jungen Jahren soll ich den Wald gefegt haben. Sie mochte ihren Garten und hat mir immer wieder die Blumennamen geschildert, die einfach nicht lernen wollte.

Durch meine Aktivität in der Gemeinwohl-Ökonomie bin ich etwas „bewusster“ geworden und habe über meine GWÖ-Berichte ökologisch die Hosen runtergelassen. Vieles passt schon in dem Bereich: Ich bin seit Dez. 2017 Vegetarier, habe kein Auto, dafür zweieinhalb Fahrräder und die Wiener-Jahreskarte, meine Energie kommt von Ökostrom und Ökogas und der letzte wirklich lange Flug liegt ca. zehn Jahre zurück (nach Indien). Sündigen tue ich noch bei den Flügen nach Deutschland, da ist die Bequemlichkeit höher als das ökologische Gewissen, auch wenn ich diese mehr als 3fach kompensiere. Einen persönlichen Bezug zur Natur habe ich immer noch kaum. Ich bin passionierter Stubenhocker und gehe ungern raus…

Der Klimawandel ist eines der größten politischen Herausforderungen unserer Zeit und sowohl die Bequemlichkeit des Einzelnen als auch Geiz/Sparsamkeit aller verhindern wirklich radikale Schritte in Richtung Schutz der Schöpfung. Leider.

Mehr Sachliches ist beim Thema „Umwelt und Ökologie“ zu finden.

Demokratie & Transparenz

  • Transparenz = höchstmögliche Informationen, einfach, klar, verständlich – der transparente Abgeordnete + das transparente Politiksystem
  • Demokratie = Parlamentarische Demokratie mit direktdemokratischen Elementen

Prinzipien

  • Öffentlichkeitsprinzip, vgl. Schweden. Die Bürger kontrollieren die Machthabe

Konkrete Verbesserungsvorschläge:

  • Kein Fraktionszwang
  • umfassende Transparenz der Abgeordneten: Kalender, sämliche finanziellen Flüsse, vgl. http://www.marco-buelow.de/demokratie-transparenz/transparenz-abgeordnetenkodex.html
  • Ebs. Verhaltenskodex
  • Mehr direkte Demokratie, vgl. Schweizer Vorbild und Vorschläge von mehr-demokratie
  • gute Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg
  • Einschränkung des Lobbyismus
  • kein Drehtür-Möglichkeit (Sperre für fünf Jahre)

Ressourcen: